Unterhaltsrecht

Das ist zwar schön, reicht dem BGH aber als Einkommensangabe über das zwecks Kindesunterhaltsberechnung nicht aus. Insbesondere wenn es um den Mehrbedarf geht, brauche es konkrete Zahlen.  Die Erklärung, „unbegrenzt leistungsfähig“ zu sein, genügt nicht dem Auskunftsanspruch des Kindes gegen…

Vor Trennung der Eheleute wird ein Anspruch auf Nutzungsentschädigung für einen Haushaltsgegenstand ungeachtet der konkreten Eigentumsverhältnisse regelmäßig vom wechselseitigen Recht der Eheleute auf kostenfreie Nutzung überlagert. Nach Trennung setzt ein Entschädigungsanspruch aus § 1361 a Abs. 3 Satz 2 BGB…

Können Tilgungsleistungen eines Immobiliendarlehens beim Kindesunterhalt berücksichtigt werden? Der Entscheidung lag folgender Sachverhalt zugrunde: Der Antragsgegner ist Vater (V) des 2004 geborenen Sohnes und der 2006 geborenen Tochter, die beide aus seiner geschiedenen Ehe hervorgegangen sind. Der Antragsteller (Unterhaltsvorschusskasse) erbringt…

Nachfolgend soll ein Überblick über die Grundzüge des Ehegattenunterhalts gegeben werden, ohne Anspruch auf Vollständigkeit. Mit der Trennung der Ehegatten entsteht für den bedürftigen Ehegatten ein Anspruch auf Trennungsunterhalt. Einzige Anspruchsvoraussetzung ist die Trennung der Eheleute, die Bedürftigkeit des einen…

Ab einer gewissen beruflichen Ebene ist es üblich, einen Dienstwagen/Firmenwagen zu erhalten, was bei Berechnung des Kindes- und Ehegattenunterhalts keine Relevanz hat, solange jener ausschließlich für berufliche Zwecke verwandt wird. Ist der Arbeitnehmer aber zusätzlich zu der dienstlichen auch zu…

Oberlandesgericht Frankfurt a. M., Beschluss vom 6. Juli 2021 – 3 UF 144/20 Umgangsregelungen richten sich am Wohl der Kinder aus. Dem Willen der Kinder kommt dabei eine hohe Bedeutung zu. Die Ausweitung einer seit geraumer Zeit praktizierten, von den…